Projekt

Daten zum Projekt

Föderale Demokratie. Effektive, legitime und verantwortliche Politik in Mehrebenensystemen

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Initiative: Opus Magnum
Bewilligung: 09.03.2018
Laufzeit: 1 Jahr

Projektinformationen

Das Opus Magnum ist 2020 erschienen: Arthur Benz: "Föderale Demokratie. Regieren im Spannungsfeld von Interdependenz und Autonomie", Nomos Verlag Das Buchprojekt beabsichtigt eine Neubestimmung des Verhältnisses von Föderalismus und Demokratie. Normativ betrachtet ergänzen sich beide Prinzipien - empirisch-analytisch jedoch implizieren sie verschiedene institutionelle Dimensionen und Verfahren eines Regierungssystems, zwischen denen Spannungen und Konflikte bestehen. Föderalismus verwirklicht sich notwendigerweise in Mehrebenenpolitik, die demokratische Kontrolle durch Parlamente und Wählerschaften erschwert. Demokratie wiederum beeinträchtigt das Zusammenwirken der Regierungen im Föderalismus, wenn diese weder verhandlungs- noch anpassungsfähig sind, weil sie dem Willen ihrer Parlamenten oder Wählerschaften folgen. Inwieweit in einer föderalen Demokratie effektiv und legitim regiert wird, ergibt sich - so der Ausgangspunkt der Studie - aus ihrer institutionellen Dynamik. Diese zeigt sich zum Einen in der historischen Entwicklung besonderer Kombinationen von föderaler Ordnung und Demokratie. Zum Zweiten beeinflussen gesellschaftliche Veränderungen das Zusammenwirken von Föderalismus und Demokratie, wenn sie den Koordinationsbedarf, Verteilungskonflikte und das Parteiensystem verändern. Zum Dritten sind Machtverhältnisse zwischen föderalen und demokratischen Institutionen im Fluss, sei es durch Anpassung der Modi intergouvernementaler Politik oder durch Reaktionen und strategisches Handeln von Parlamenten. Wie kann eine robuste Balance effektiver Mehrebenenpolitik und demokratischer Legitimation erreicht und aufrechterhalten werden?

Projektbeteiligte

  • Prof. Dr. Arthur Benz

    Technische Universität Darmstadt
    Fachbereich 02
    Institut für Politikwissenschaft
    Darmstadt