Projekt

Bei Desinformation, Fake News und Geschichtsleugnung auf der ganzen Welt ist auch die Europäische Union nicht gegen die Verzerrung der Geschichte gefeit. Um diese einzudämmen,haben die Mitgliedsstaaten Gesetze eingeführt, die verbreitet als "Erinnerungsgesetze" verstanden werden. Dabei handelt es sich um Rechtsnormen, die spezifisch dem Schutz einer bestimmten Erinnerung an die Vergangenheit dienen. Sie existieren zwar in jedem EU-Mitgliedsstaat, unterscheiden sich voneinander aber stark in ihrer konkreten Ausgestaltung. Keine wissenschaftliche Studie hat sie bisher in ihrer Gesamtheit analysiert. Auch die Frage, wie sich die normativen Gesichtspunkte von Erinnerungsgesetzen in die Wirklichkeit übersetzen und umgekehrt die Wirklichkeit auf den normativen Rahmen zurückstrahlt, ist bisher nicht untersucht worden. Unser Projekt will diese Forschungslücke schließen, wobei wir uns auf das Erinnerungsgesetz des Verbots der Holocaustleugnung konzentrieren. In der ersten Projektphase möchten wir eine systematische Sammlung der Tatbestände zur Holocaustleugnung in allen EU-Mitgliedsstaaten erstellen und sodann ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft durch Online-Befragungen ergründen. In der zweiten Phase des Projekts möchten wir vier EU-Länder - Deutschland, Litauen, Polen und Portugal- näher auf die realen Auswirkungen der Holocaustleugnungstatbestände hin untersuchen. Auf dieser Grundlage erarbeiten wir schließlich einen analytischen Rahmen dafür, wie der normative Rahmen Defizite in der Wirklichkeitswirkung reflektieren kann.

• Dr. Paula Rhein-Fischer

  Universität Köln
  Rechtswissenschaftliche Fakultät
  Akademie für europäischen Menschenrechtschutz
  Köln
  

• Dr. Monika Rogers

  Mykolas Romeris University
  Law School
  Vilnius
  Litauen
  

• Dr. Susana Alves-Jesus, Ph.D.

  Universidade Aberta
  Center of Global Studies (CEG-UAb)
  Lissabon
  Portugal