Projekt

Ist Recht berechenbar? Das explorative Projekt sucht eine beispielhafte Antwort durch Anwendung von Methoden aus dem Bereich Machine Learning (ML), insbesondere Natural Language Processing (NLP). Als Anwendungsbeispiel dienen Rechtsentscheidungen über die Mitverantwortung an Straßenverkehrsunfällen. Die Antwort auf die Forschungsfrage ist von praktischer Bedeutung, da in Zukunft Fahrzeuge nicht (nur) von Menschen, sondern von so genannter Künstlicher Intelligenz gesteuert werden. Damit werden im Strassenverkehr Haftungsrisiken kalkulierbar. Das hat Konsequenzen nicht nur für Autoproduzenten und andere Verkehrsteilnehmer, sondern weit darüber hinaus. Denn bislang ruht unsere Rechtsordnung auf der Annahme, dass die Rechtsverantwortung für Schadensfälle durch Menschen zugewiesen werden sollte und diese Zuweisung in einem wertenden Prozess durch Gerichte erfolgt. Gerichtsurteile über die (Mit-) Verantwortung an Verkehrsunfällen sind ein Beispiel für, die - mit Rücksicht auf die Rechtsgleichheit und Rechtssicherheit - bereits in der Vergangenheit für die Rechtspraxis anhand standardisierter Parameter aufgearbeitet wurden. Dies macht sich das Projekt zunutze, indem es (ausgehend von der Systematisierung durch Grüneberg, Haftungsquoten, 17. Aufl. 2022) zunächst ermittelt, ob die gerichtliche Zuweisung von Verantwortung operationalisierbar für Prognoseverfahren ist. Anschließend untersucht eine ökonomische Analyse mögliche Implikationen einer automatisierten Prognose von Haftungsquoten (am Beispiel der Ausgestaltung von autonomen Fahrzeugsystemen). Am Schluss steht eine kritische Reflektion, ob als wertende Rechtsentscheidungen wahrgenommene Gerichtsurteile für ML-Verfahren skalierbar und prognostizierbar sind. Das Ergebnis könnte die Haltung von Gerichten und Rechtsunterworfenen gegenüber der rechtlichen Verantwortungszuweisung beeinflussen.

• Prof. Dr. Ruth Janal

  Universität Bayreuth
  Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät
  Lehrstuhl Zivilrecht VIII
  Bayreuth
  

• Prof. Dr. Sabine Gless

  Universität Basel
  Juristische Fakultät
  Fachbereich Strafrecht
  Basel
  Schweiz
  

• Prof. Dr. Gerd Mühlheußer

  Universität Hamburg
  Fachbereich Volkswirtschaftslehre
  Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät
  Hamburg